Die SPD hat zum Bürgergespräch eingeladen - und die Bürger kamen

Veröffentlicht am 18.05.2019 in Allgemein

Auf Einladung der SPD fand am Bolzplatz/Kinderspielplatz in der Richard-Wagner-Straße ein Bürgergespräch statt, bei dem es darum ging, den Gerüchten und Bedenken zu den Bauabsichten auf dem Grundstück mit Fakten zu begegnen und andererseits die Anregungen der Anwohner aufzunehmen.

Das Angebot der SPD wurde von den Anwohnern sehr gut genutzt und es fanden sehr offene Gespräche und Diskussionen statt.

Die Vertreter der SPD-Gemeinderatsfraktion und später auch der Spitzenkandidat Michael Müller stellten zunächst in mehreren Gesprächen und unterschiedlichen Runden die Fakten dar und den aktuellen Sachstand. Die Bürger wiesen auf die jetzt schon schwierige Verkehrssituation und die beengten Verhältnisse durch die parkenden Autos hin, die eine weitere Steigerung durch Such- und Zielverkehr nicht verkraften könne.

Übereinstimmend wurde vorgetragen, dass zurzeit eine Generationenwechsel in der Bobenheimer Siedlung stattfindet. Es ist eine deutliche Steigerung an jungen Familien mit Kindern festzustellen, die in die sanierten und umgebauten Siedlungshäuser einziehen. Der Verlust des Bolzplatzes oder gar des Spielplatzes treffe auf Unverständnis bei den Anwohnern auch wenn man die Notwendigkeit einer Tagespflege und einer Kindertagesstätte einsehe.

Die SPD-Vertreter versicherten den anwesenden meist jungen Familien ihr Verständnis für deren Argumente. Die SPD habe den Antrag auf Schaffung einer Tagespflege für Bobenheim-Roxheim gestellt, weil der Bedarf offensichtlich sei. Dies wurde von den Anwohnern bestätigt und man konnte eigene Beispiele als pflegende Angehörige beitragen. Man wolle keinesfalls die Notwendigkeit bestreiten, sondern wolle alle Argumente berücksichtigt sehen. Dass der Vorschlag der SPD, den Parkplatz bei der RV-Bank für den Zweck zu nutzen, nicht mehrheitsfähig im Ausschuss und Rat war, traf auf Unverständnis. Ebenfalls unbestritten war die Feststellung, dass die Kindertagesstätte in der Containeranlage bei der Gemeindeverwaltung nur als Provisorium angesehen werden könne. Die Ratsmitglieder erläuterten, dass eine Genehmigung für einen Dauerbetrieb nicht erteilt werde, sondern nach Ablauf der Befristung eine genehmigungsfähige Alternative vorhanden sein müsse.

Es wurde erläutert, dass es keinen Beschluss gebe, den Bolzplatz bzw. den Kinderspielplatz einer neuen veränderten Nutzung zuzuführen, sondern es gebe einen Grundsatzbeschluss der die Schaffung einer Tagespflege vorsehe und der Verwaltung einen Prüfungsauftrag erteile, zu prüfen, ob sich der Bolzplatz in der Richard-Wagner-Straße - und ausschließlich der Bolzplatz und nicht der Kinderspielplatz - dafür eignen würde. Dabei werden alle Faktoren angefangen von Grundstücksgröße, Nutzungseinschränkungen bis hin zur Verkehrssituation berücksichtigt.

Da zwischenzeitlich auch andere Standorte in die Diskussion eingebracht wurden, fließen auch sie in die Prüfung ein. Die Bürgerinnen und Bürger nahmen aus dem Gespräch mit, dass es keine Beschlusslage gibt, die über ihre Köpfe hinweg getroffen wurde, sondern ein Prüfungsverfahren, dessen Ergebnis offen ist. Die SPD-Vertreter sagten zu, die Anwohner über die laufende Entwicklung zu informieren und im Gespräch zu bleiben.

 

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