Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats

Veröffentlicht am 02.09.2020 in Aktuell

In der Ratssitzung vom 2. September 2020 ging es um den möglichen Neubau eine Kindertagesstätte, den Bau eines Zauns am Silbersee und um einen Antrag der SPD.

Zu Beginn der Sitzung stellten zwei Mitarbeiter der Kreisverwaltung die aktuellen Zahlen der Kindertagesstätten-Bedarfsplanung vor. Hierbei galt es zu klären, ob die Erweiterung der Gemeindekindertagesstätte in der Breslauer Straße um eine Gruppe ausreichend ist oder ob ein weiterer Neubau eines Kindergartens erforderlich ist. Bis zum Jahresende sollen Begehungen durch den Kreis stattfinden und Anfang 2021 eine aktualisierte Planung vorgelegt werden anhand der entsprechende Entscheidungen getroffen werden müssen.

Die Firma Gebrüder Willersinn hat den Antrag eingereicht, große Teile ihres Eigentums rund um den Silbersee einzuzäunen. Die Gemeindeverwaltung wurde durch die Kreisverwaltung aufgefordert, ein Benehmen herzustellen. Das heißt, entsprechend der Entscheidung des Gemeinderats dem Bauantrag zuzustimmen, gibt die Verwaltung nun eine Stellungnahme ab. Diese ist für die Entscheidung der Kreisverwaltung jedoch nicht bindend.

Einstimmig wurde der SPD-Antrag angenommen, dass die Beauftragten der Gemeinde künftig Jahresberichte fertigen und dem Gemeinderat vortragen.

Der Pachtvertrag für den Altrheinpfad wurde ebenfalls einstimmig verlängert. Dadurch ist der Rundweg für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger auch in Zukunft gesichert.

Die Wahl der neuen Umweltbeauftragten haben wir abgelehnt, da wir den Bereich "Umwelt" bereits ausreichend abgedeckt sehen und einen Beauftragen für nicht notwendig erachten.

 

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26. Oktober 2020 • 19:00 Uhr • Besprechungszimmer "Stadt Jeßnitz" • Rathaus Bobenheim-Roxheim