Rückblick: Sitzung des Gemeinderats vom 18.09.2019

Veröffentlicht am 19.09.2019 in Allgemein

Die Jahresabschlüsse der Gemeindewerke Bobenheim-Roxheim und des Eigenbetriebs Kanalwerk Bobenheim-Roxheim waren ebenso Teil der nur aus wenigen Punkten bestehenden Tagesordnung der Sitzung vom 18. September 2019 wie die neue Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kanalwerk Bobenheim-Roxheim.  Die vom Aufsichtsratsvorsitzenden Michael Müller verantworteten Gemeindewerke können der Gemeinde wieder einen erfreulichen Gewinn von rund 554.000 Euro ausschütten.

Ein Grundsatzbeschluss wurde zum Thema Aufstockung des Büro- und Sozialgebäudes des Betriebshof gefasst, hier legt die Verwaltung eine Kostenberechnung vor, bevor über weitere Maßnahmen in den entsprechenden Gremien abgestimmt wird.

Grünes Licht gab der Gemeinderat auch für die Prüfung des Ausbaus der Kita Breslauer Straße. Diese soll um eine Gruppe erweitert werden, was nach aktuellem Stand ausreichend wäre, den aktuellen Bedarf an Kita-Plätzen zu decken.

Zudem wurde einstimmig beschlossen, dass Vereine künftig keinen Eigenanteil in Höhe von 5 Euro mehr für die Nutzung der Friedrich-Ludwig-Jahn-Halle und des Kurpfalztreffs entrichten müssen. Die Einführung erfolgte auf Verlangen der CDU, die SPD sprach sich schon damals vehement gegen die Mehrbelastung für die örtlichen Vereine aus. So beantragte nun auch die SPD zuerst die Rücknahme dieser Regelung. Man könnte meinen, die CDU hätte endlich ihre um das Wohl der örtlichen Vereine besorgte Seite entdeckt und folgte mit einem eigenen Antrag später dem Standpunkt der SPD.

 

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