Ende der Koalitionsgespräche

Veröffentlicht am 24.06.2019 in Allgemein

Nachdem das vorläufige Endergebnis der Gemeinderatswahlen feststand, hat sich die SPD Bobenheim-Roxheim bereits am 28. Mai 2019 zu einer kombinierten Vorstands- und Fraktionssitzung zusammengefunden um den neuen Fraktionsvorstand zu wählen und ein Verhandlungsteam für Koalitionsgespräche zu bestimmen. Hier wurde auch festgelegt, dass mit allen im zukünftigen Gemeinderat vertretenen Parteien Gespräche geführt werden.

 

Unser solides Wahlergebnis war nicht nur die Bestätigung unserer guten Arbeit in der abgelaufenen Legislaturperiode, vor allem haben die Mitbürgerinnen und Mitbürger für unser Wahlprogramm und die darin enthaltenen Ziele gestimmt. Auf unsere Versprechen muss Verlass sein, weswegen die Kernpunkte aus diesem Programm nicht verhandelbar sind.

Die Gespräche mit den Grünen verliefen sachlich, jedoch wurden gleich zu Beginn kaum zu überwindende Differenzen in puncto möglichem Neubaugebiet und dem Bau einer Umgehungsstraße festgestellt.

Gerade in diesen beiden Punkten war man sich mit dem bisherigen Koalitionspartner und den Freien Wählern einig, letztere kamen jedoch als alleiniger Koalitionspartner aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nicht in Frage.

Aus den letzten Gesprächen mit der CDU sind wir ohne inhaltliche Differenzen gegangen, das Zusenden eines überarbeiteten Koalitionsvertrages wurde uns vom Parteivorsitzenden unseres bisherigen Koalitionspartners zugesichert. Erst auf Nachfrage wurde uns nun mitgeteilt, dass man sich bei der CDU auf eine Koalition mit den Grünen und den Freien Wählern geeinigt hat.

Für uns ist klar: Wir sind mit einem starken Team im Gemeinderat vertreten. In den letzten Monaten haben wir die SPD Bobenheim-Roxheim neu ausgerichtet und bewiesen, dass wir nah an unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern sind und dass uns deren Meinungen wichtig sind. Unsere gute Arbeit werden wir auch in der Opposition fortführen.

 

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Fraktionssitzung

02.09.2019 • 19:00 Uhr • Rathaus Bobenheim-Roxheim • Besprechungszimmer "Stadt Jeßnitz"


Vorstandssitzung

24.09.2019 • 19:00 Uhr • Restaurant Klubhaus SC Bobenheim-Roxheim • Bobenheim-Roxheim


Mitgliederversammlung

23.10.2019 • 18:30 Uhr • Kurpfalztreff • Bobenheim-Roxheim